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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 03.08.2010
Sehr geehrte Kunden,
Rundum zufriedene Kunden sind ein wichtiges Ziel von VIF. Sollte es jedoch einmal notwendig werden, dass die Geschäftsbeziehung einen formelleren Ton erfordert, so mögen unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen eine eindeutige Klärung zur beiderseitigen Zufriedenheit herbei führen.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen VIF Weinhandel (nachfolgend „VIF“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, VIF stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus dem von VIF angebotenen Sortiment Waren auswählen und diese über den Button eines symbolisierten Einkaufskorbs in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung bestätigen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung (Antrag) kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines Häkchens neben dem Satz „Ich habe die AGB's gelesen und stimme Ihnen zu“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) VIF schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung (Auftragsbestätigung) per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei VIF eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch VIF zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird. Der Vertragsschluss erfolgt ausschliesslich in deutscher Sprache.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm ausgewählte Ware nicht verfügbar, so teilt VIF dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist die bestellte Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht VIF von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Ist die vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt VIF dem Kunden dies ebenfalls in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall ist auch VIF berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstattet.
(3) Die Lieferzeiten innerhalb von Deutschland betragen zwischen zwei und fünf Werktagen, es sei denn, ein anderer Termin wurde zwischen dem Kunden und VIF individuell vereinbart. Die Absendung der Ware erfolgt bei Vorkasse nach Eingang des Kaufpreises, bei Kreditkarten- bzw. Zahlung per Bankeinzug nach erfolgreicher Prüfung der Kreditkartendaten und Bonität des Kunden.
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, verstehen sich alle Preise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die Versandkosten für Lieferungen innerhalb der Bundesreprublik Deutschland betragen 6,95 EUR. Ab einem Warenwert von 200 EUR erfolgt der Versand kostenfrei.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Innerhalb von Deutschland erfolgt der Versand versichert.
§ 5 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von VIF. Ist der Kunde Unternehmer, bleibt der Eigentumsvorbehalt auch bestehen für Forderungen von VIF gegen den Kunden aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich von im Zusammenhang mit dem Kauf stehenden Forderungen.
(2) Der Kaufpreis wird mit der Auftragsbestätigung fällig. Der Kunde muss mit den auf den Websites zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Zahlungsweisen und innerhalb der dort angegebenen Frist zahlen.
(3) Skonto darf nicht abgezogen werden.
(4) VIF bietet für Erstbestellungen drei Möglichkeiten der Bezahlung an: Bankeinzug* (Lastschrift), Kreditkarte und Vorkasse. Dabei richtet sich die Auswahl der Bezahlweisen nach dem Wohnsitz des Rechnungsempfängers. Grundsätzlich ist für alle Kunden aus den im Kundenbereich verfügbaren europäischen Ländern das Bezahlen per Vorkasse möglich. Zusätzlich ermöglichen wir Kunden aus den meisten europäischen Ländern das Bezahlen per Kreditkarte (Master, VISA). Bankeinzug können wir derzeit nur für Kunden aus Deutschland mit deutschem Konto anbieten.
(5) Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift, welche der Kunde zu vertreten hat, ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank, VIF seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen (alternativ: VIF mitzuteilen, ob die gegenüber VIF angegebenen Daten zum Namen, Anschrift und Kontoverbindung mit denen der Bank übereinstimmen). Rücklastschriftgebühren gehen zu Lasten des Kunden, wenn dieser die Rücklastschrift zu vertreten hat. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Kunde nicht für ausreichende Deckung des Kontos sorgt. Beachten Sie bitte, dass wir im Falle einer Rücklastschrift, die Sie zu vertreten haben, eine Rücklastschriftgebühr von mindestens EUR 10,00 erheben. Der Kunde hat das Recht, gegenüber VIF das Entstehen keines oder eines wesentlich geringeren Schadens nachzuweisen. VIF ist berechtigt, im Einzelfall das Entstehen eines höheren Schadens nachzuweisen.
* Bonität vorausgesetzt: Im Zuge der Wahrnehmung unserer Interessen behalten wir uns stichprobenartige Überprüfungen der Bonität bei Zahlung mit Bankeinzug ausdrücklich vor. Hierzu geben wir Ihre Daten gem. § 7 dieser AGB an die SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5 in Wiesbaden, weiter.
§ 6 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von VIF, deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet VIF nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von VIF, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 7 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit VIF einen Vertrag unter Verwendung von Ferntelekommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite von VIF geschlossen, kann der Kunde seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax: +49 (0)6898-27072, E-Mail: info@vif.de) oder – wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von VIF gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten von VIF gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
VIF Weinhandel GmbH
Kreppstr. 6
D-66333 Völklingen
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde VIF die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde an VIF insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von VIF zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für VIF mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) VIF wird Ihre Daten ausschließlich wie folgt verwenden:
- zur Vertragsabwicklung, insbesondere Bestell-, Rechnungs- und Lieferabwicklung. Bezüglich letzterem stellen wir Ihre Lieferdaten (Name, Lieferanschrift, in Ausnahmefällen wegen Rückfragen die Telefonnummer) unserem Logistikpartner zur Verfügung.
- für unseren Web-Shop www.vif.de: Wir speichern Ihre Daten (Namen, Adressen, Kontaktdaten und Bestellvorgänge der letzten 12 Monate) in Ihrem privaten passwortgeschütztem Bereich. Diese Daten werden ausschließlich zu Ihrem Überblick unter Ihrem geschützten Account bereitgehalten.
(2) Zu Ihrer Information: In regelmäßigen Abständen werden wir Sie über Neuerungen und/oder Sonderaktionen von VIF informieren. Dies geschieht ausschließlich per eMail-Newsletter oder auf dem Postwege. Telefonisch werden wir Sie nur kontaktieren, wenn Sie uns ausdrücklich darum bitten oder wenn wir eine eilige Rückfrage zu Ihrer Bestellung haben, nicht jedoch zu Werbe- bzw. Informationszwecken.
(3) Für stichprobenartige Bonitätsprüfungen: Wir behalten uns vor, Sie bei Zahlung per Bankeinzug einer streng vertraulichen Bonitätsprüfung zu unterziehen. Zu diesem Zweck geben wir folgende Ihrer Daten an die SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5 in Wiesbaden, weiter: Vorname, Name, Adresse, Geburtsdatum.
(4) Mit Ihrer Bestellung bzw. Registrierung bei VIF erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre Daten wie unter den Ziffern (1) bis (3) beschrieben, von uns erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
(5) Mit Ihrer Bestellung unter Angabe der Zahlungsart „Bankeinzug“ erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre Daten wie unter Ziffer (4) beschrieben, von uns erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
(6) Über die in Ziffern 1. bis 4. genannten Datenverwendungen hinaus, werden wir keine weiteren vornehmen, insbesondere Ihre Daten nicht an Dritte weitergeben.
(7) Sie haben die Möglichkeit, jederzeit unentgeltlich Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten.
(8) Sie können die oben erklärten Einverständnisse jederzeit via E-Mail an info@vif.de widerrufen. Bitte beachten Sie, dass die Verwendung Ihrer Daten zur Vertragsabwicklung notwendigerweise auch ohne Ihr Einverständnis erfolgen kann und muss.
(9) Sofern Sie Ihr Einverständnis zur Datenverwendung bezüglich Ziffer (2) widerrufen, wird Ihr Kundenkonto auf www.vif.de innerhalb von einem Monat nach Widerruf geschlossen und Ihre Daten unwiderruflich gelöscht.
(10) Sofern Sie Ihr Einverständnis zur Datenverwendung bezüglich Ziffer (4) widerrufen, behält sich VIF ausdrücklich das Recht zum Rücktritt vom Vertrag vor.
§ 9 Jugendschutz
(1) VIF geht nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Kunden ein. Aus diesem Grund versichern die Kunden mit Absenden ihrer Bestellung, über 18 Jahre alt zu sein. Der Kunde versichert des Weiteren, dass seine Angaben bezüglich seines Alters, seines Namens und seiner Adresse richtig sind. Der Kunde ist des Weiteren verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
(2) Soweit nicht volljährige Personen Bestellungen unter Angabe falscher Tatsachen und/oder ohne Genehmigung ihrer sorge- bzw. vertretungsberechtigten volljährigen Verantwortlichen veranlassen, widerruft VIF diese Verträge hiermit grundsätzlich vorsorglich gem. § 111 BGB.
(3) Erhält VIF positive Kenntnis von einer Bestellung, welche unter Angabe falscher Angaben, insbesondere Altersangaben, ausgelöst wurde, behält sich VIF neben dem o.g. Widerruf gem. § 111 BGB, die Einleitung strafrechtlicher Schritte vor.
(4) Die für unter falschen Angaben bestellenden Minderjährigen bzw. Jugendlichen sorge- und/oder vertretungsberechtigten volljährigen Personen haften VIF gemäß den gesetzlichen Vorschriften für den VIF für allen aus den unter falschen Angaben gemachten Bestellungen entstehenden Schaden. Hierzu gehört auch die Freistellung von VIF von Ansprüchen, die VIF aus der Verpflichtung der Kunden von Ziffer (1) erwachsen.
§ 10 Sonstiges
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Völklingen, soweit der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist.
(2) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
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